Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

31.01.2024 - 4.1 Frauen an die Nacht

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Der Antrag wird von Ratsherrn Sommerfeld eingebracht.

 

In der Folge kommt es zu einer umfassenden Diskussion hinsichtlich der Angemessen- und Unangemessenheit der Inhalte des vorliegenden Antrages. Stadtrat Dr. Pollmann teilt für die Verwaltung mit, dass die Annahme des Antrages aufgrund einer fehlenden Rechtsgrundlage verfassungsrechtlich bedenklich wäre. Die stellvertretende Gleichstellungsbeauftragte Adam weist ergänzend auf den ernsten Hintergrund des Antrages hin.

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Beschluss:

Der Rat der Stadt möge beschließen, dass jeweils an einem Freitagabend im Monat nur Frauen (FLINTA*) die Innenstadt und die sogenannte "Partymeile" betreten dürfen. Es wird männlichen Bürgern ausdrücklich verboten, diese Bereiche zu betreten. Sie haben die Innenstadt zu verlassen oder in ihren Wohnstätten zu bleiben. 

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Abstimmungsergebnis:

Ja: 1 Nein: 9    Enth.: 0

Erläuterungen und Hinweise