Ausschussvorsitzender Köster begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Leitender Gewerbedirektor Gekeler, Fachbereich 68. Leitender Branddirektor Malchau stellt die wesentlichen Inhalte der vorliegenden Mitteilung in einer Präsentation vor.

Ausschussvorsitzender Köster bittet um Einschätzung zu der aufgekommenen Kritik an den Harzwasserwerken, wonach das Wasser früher hätte abgelassen werden sollen. Weiterhin entsteht die Frage, wo der genannte Gliederzug untergebracht wird und wer diesen betreut. Zudem bittet er um nähere Ausführungen zum erwähnten "Widerstand" zu Hochwasserschutzmaßnahmen in der Schuntersiedlung.

Ratsherr Pohler äußert die Frage, inwieweit ein Stecksystem nicht eine kostengünstigere Alternative zu einem Mobildeich darstellt. Ebenso bittet er um Mitteilung, ob der Mobildeich ohne Betreuung sein kann.

Ratsfrau Kluth bittet um Erläuterung, warum der Mobildeich am Kalenwall auf den Schienen und nicht auf der Straße aufgebaut wurde. Weiterhin stellt sie die Frage, was mit den ausgegebenen Sandsäcken passiert.

Ratsherr Dr. Plinke bittet um die zeitlichen Planungen der Einstellung der benötigten finanziellen Mittel (insb. 2. Sandsackfüllmaschine, Bekleidung Freiwillige Feuerwehr, 2. Mobildeich). Zudem fragt er zu den zeitlichen Planungen des Updates des Hochwasserschutzkonzeptes nach Evaluierung und ob Erkenntnisse vorliegen, dass durch das Hochwasser belastetes Sediment der Oker aufgespült wurde.

Ratsherr Jonas bittet um die ungefähre Anzahl an verwendetem Sand und inwieweit nicht einfache, leichte Regenbekleidung für die Einsatzkräfte auskömmlich sei.

Die Beantwortung der Fragestellungen erfolgt durch Leitenden Branddirektor Malchau und Leitenden Gewerbedirektor Gekeler vom FB 68: Hinsichtlich der Kritik an den Harzwasserwerken wird mitgeteilt, dass insoweit ein sensibles Gleichgewicht zwischen der Sicherung der Trinkwasserversorgung und eines drohenden Überlaufes besteht. Die Okertalsperre hat bereits ein Sicherheitsvolumen von 10%, das bei diesem Hochwasser bereits sehr geholfen hat. Der erwähnte Gliederzug wird im neuen Bevölkerungsschutzlager stationiert; derzeit ist noch in interner Klärung, durch wen dieser besetzt wird. Bezüglich des "Widerstands" in der Schuntersiedlung wird mitgeteilt, dass von 17 Grundstückseigentümern vier keine Notwendigkeiten sehen, sie sind unterdessen auch nicht verpflichtet, eine Zustimmung zu den Maßnahmen zu erteilen. Zu der geäußerten Alternative in Form eines Stecksystems erfolgt die Erläuterung, dass im Vorfeld der Beschaffung des Mobildeiches mehrere Systeme geprüft wurden. Bei dem Stecksystem gibt es den Nachteil, dass hier eine Vielzahl von Helfern für den Aufbau erforderlich ist, der Mobildeich ist vergleichsweise ressourcenschonend zu errichten. Ergänzend wird mitgeteilt, dass der Mobildeich zur Vorbeugung von Vandalismus bewacht werden muss. Zur Verortung des Mobildeichs auf den Schienen wird mitgeteilt, dass aufgrund statischer Bedenken der Deich nicht unmittelbar am Okerrand errichtet werden kann. Es erfolgt des Weiteren die Erläuterung, dass genutzte Sandsäcke nur begrenzte Zeit zu verwenden sind, da sich der Sand verhärtet. Theoretisch ist es aber durch die Bewohnerinnen und Bewohner möglich, den Sand aus den Säcken zu entfernen und wiederzuverwenden. Die Säcke könnten dann über den normalen Abfall entsorgt werden. Zu den finanziellen Mitteln wird mitgeteilt, dass angedacht ist, diese durch die Verwaltung in die Haushaltsplanungen 2025/2026 einzubringen. Hinsichtlich des Updates zum Hochwasserkonzept erfolgt die Erläuterung, dass bereits ein Ingenieurbüro in 2023 beauftragt wurde und die aktuellen Erkenntnisse zum Jahresende noch mit aufnehmen soll. Für 2024 werden neue Hochwasserkarten avisiert. Zu etwaig aufgeschwemmtem belastetem Sediment erfolgt die Einschätzung, dass dies aufgrund der langsamen Fließgeschwindigkeit eher zu vernachlässigen ist. Zur verbrauchten Sandmenge wird die ungefähre Menge auf mehrere 100t geschätzt. Schließlich wird zur Schutzbekleidung mitgeteilt, dass die leichte Überbekleidung der Einsatzkräfte bereits mit Nässeschutz versehen ist, es werden jedoch u. a. auch Stiefel mit Nässestopp und einfache Hüte benötigt.

Abstimmungsergebnis:

Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.