1. Der Hospiz Braunschweig gGmbH wird auf der Grundlage ihres Antrags vom 19.01.2024 für das Tageshospiz an der Oker Braunschweig für 2024 eine Zuwendung in Höhe von 25.000 € gewährt.

2. Dem Verein SOLWODI Niedersachsen e. V. wird auf der Grundlage seines Antrags vom 12.02.2024 für das Projekt ASUNA (Produkt 1.31.3517.10) für 2024 eine um 8.000 € erhöhte Zuwendung gewährt.

3. Dem Verein Cura Braunschweig e. V. wird auf der Grundlage seines Antrags vom 12.01.2024 für die Anlaufstelle für Straffällige (Produkt 1.31.3517.10) für 2024 eine um 11.500 € erhöhte Zuwendung gewährt. Die städtische Förderung erfolgt dabei nachrangig zu der Landesförderung. Es ist sicherzustellen, dass keine Überfinanzierung von Cura e. V. stattfindet.

4. Der Diakonie im Braunschweiger Land gGmbH wird auf der Grundlage ihres Antrags vom 31.01.2024 für den Diakonietreff im Madamenhof (Produkt 1.31.3517.10) für 2024 eine um 20.000 € erhöhte Zuwendung gewährt.

5. Dem AWO-Kreisverband Braunschweig wird auf der Grundlage seines Antrags vom 18.03.2024 für das Frauenhaus Braunschweig (Produkt 1.31.3517.10) für 2024 eine um 54.400 € erhöhte Zuwendung gewährt.

6. Den unter Nr. 1 bis 5 genannten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt unter Inanspruchnahme der im Teilhaushalt „Allgemeine Finanzwirtschaft“ ausgewiesenen Deckungsreserve zur Flexibilisierung der Bewirtschaftung für Aufwendungen im Ergebnishaushalt in Höhe von bis zu 118.900 €.

Antrag zur Geschäftsordnung auf "getrennte Abstimmung":

Abstimmungsergebnis zur lfd. Nr. 1: Dafür: 10     Dagegen: 0     Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis zur lfd. Nr. 2: Dafür: 10     Dagegen: 0     Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis zur lfd. Nr. 3: Dafür: 10     Dagegen: 0     Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis zur lfd. Nr. 4: Dafür:   7     Dagegen: 3     Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis zur lfd. Nr. 5: Dafür:   7     Dagegen: 3     Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis zur lfd. Nr. 6: Dafür: 10     Dagegen: 0     Enthaltung: 0