Frau Dr. Rentzsch erläutert, dass der Tagesordnungspunkt dazu dienen solle, über die Struktur und die Einbindung der Bürgermitglieder in die Arbeit des Ausschusses für Vielfalt und Integration zu sprechen.

Herr Frank teilt mit, dass Frau Jow aufgrund des Zuckerfestes nicht an der heutigen Sitzung teilnehme. Es sei bedauerlich, dass der Termin der Sitzung auf diesen Tag gelegt worden sei. Er berichtet, dass es ein Treffen der Bürgermitglieder gegeben habe und eine gemeinsame Stellungnahme erarbeitet worden sei. Diese wird von Herrn Frank vorgelesen. Die Absage der Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration sei inakzeptabel. Die Bürgermitglieder hätten beschlossen sich aktiver mit ihrem Fachwissen einzubringen. Es sei geplant sich regelmäßig zu treffen und sich auszutauschen.

Herr Wendt begrüßt, dass die Bürgermitglieder parteiübergreifend zusammengefunden hätten. Die Bürgermitglieder sollten gemeinsam mit der Politik den Ausschuss gestalten.

Herr Sommerfeld begrüßt ebenfalls das Treffen. Die Rolle des Ausschusses für Vielfalt und Integration solle auch durch die Bürgermitglieder gestärkt werden. Er berichtet, dass es einen Konsultationsversuch von der Verwaltung gegeben habe. Die Rückmeldung von den Bürgermitgliedern sei nur gering gewesen. Herr Sommerfeld erläutert zum Ausfall der letzten Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration, dass der Ausschuss der Vorbereitung von Beschlüssen der Vertretung diene. Für die Sitzung im Februar habe es keine Anträge und keine Beschlussvorlagen gegeben. Aus diesem Grund sei die Sitzung abgesagt worden. Zu der Terminierung des Ausschusses für Vielfalt und Integration weist er auf die Trennung von Kirche und Staat hin. Es werde sich an den Feiertagen und Ferienzeiten in Deutschland orientiert. Eine Abweichung sei im Einzelfall denkbar.

Herr Bach ist ab 17:00 Uhr abwesend.

Herr Frank erläutert, dass die Bürgermitglieder mehr Themen einbringen wollen würden, damit keine Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration mehr ausfalle. Es handele sich nicht um einen Vorwurf an die Verwaltung.

Herr Sommerfeld fordert, dass die Fraktionen die Bürgermitglieder in die Aufgaben einweisen sollten.

Frau Dr. Rentzsch äußert ihr Bedauern darüber, dass vor der Stellungnahme kein Gespräch mit Dezernat V geführt worden sei. Sie lädt dazu ein, sich bei ihr zu melden, wenn es Probleme gebe und bittet im Austausch zu bleiben. Sie bittet zu bedenken, dass die Sitzungen des Ausschusses mit Vorbereitungen verbunden seien und im Sinne der Ressourcenschonung Rücksicht auf die Verwaltungskapazitäten genommen werden sollte. Sie weist auf die Aufgabe des Ausschusses hin, Beschlüsse des Rates vorzubereiten. Eine Unterstützung von Ideen für die Arbeit im Bereich Vielfalt und Integration könne eventuell in einem anderen Rahmen erfolgen. Sie bittet zu erklären, wie die Bürgermitglieder mit den Fraktionen zusammenarbeiten.

Frau Antonelli-Ngameni berichtet, dass die Politik ein Treffen der Bürgermitglieder angeregt habe, um Themen für den Ausschuss für Vielfalt und Integration zu finden. Der Ausschuss für Vielfalt und Integration sei entstanden, um Vereinen, Verbänden und Communitys die Möglichkeit zu geben, ihre Bedarfe einzubringen. Sie merkt an, dass Themen, die den Ausschuss für Vielfalt und Integration betreffen würden, in anderen Ausschüssen behandelt worden wären. Dies beträfe zum Beispiel den Bericht zu den Schulabschlüssen. Sie bittet darum, auch den Ausschuss für Vielfalt und Integration zu informieren.

Herr Paruszewski weist darauf hin, dass nicht die Bürgermitglieder in der Pflicht seien, Themen einzubringen, sondern die Fraktionen Raum für Themen der Bürgermitglieder geben könnten. Er bittet unter dem Tagesordnungspunkt "Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften in der Migrationsarbeit, aus den Begegnungsstätten, internationalen Vereinen, Gruppierungen und dem Niedersächsischen Integrationsrat (NIR)" auch LSBTIQ aufzunehmen.

Frau vom Hofe ist ab 17:20 Uhr abwesend.

Herr Koctürk berichtet aus der Zusammenarbeit als Bürgermitglied mit der SPD-Fraktion. Er leite die AG Migration und Vielfalt der SPD. Es gebe hier eine gute Zusammenarbeit mit dem integrationspolitischen Sprecher Herrn Bader. Er habe Verständnis dafür, dass es schwierig sei, religiöse Feiertage bei der Terminierung der Sitzungen zu berücksichtigen. Dennoch sei eine Sensibilisierung wünschenswert.

Frau Dr. Rentzsch ergänzt zu der neuen Organisationsstruktur von Ref. 0500, dass die Geschäftsführung des Ausschusses für Vielfalt und Integration von FB 50 zu Ref. 0500 gewechselt habe. Hierdurch könnten Synergieeffekte besser genutzt werden.

Frau Swiatkowski schlägt vor, dass die Bürgermitglieder an Netzwerk- und Gremientreffen teilnehmen könnten und dann in ihren Fraktionen über die Arbeit berichten könnten. Sie berichtet, dass die CDU-Fraktion mit den Bürgermitgliedern eine Vorbesprechung durchführen und Informationen weiterleiten würde. Sie bittet darum, aufgrund der bereits vorhandenen Netzwerke kein neues Netzwerk zu gründen.

Frau Dr. Rentzsch teilt mit, dass es geplant sei, eine Übersicht der Netzwerke der Stadt Braunschweig im Ausschuss für Vielfalt und Integration vorzustellen.

Herr Wendt schlägt eine Gesprächsrunde seitens der Parteien in einem halben Jahr vor.

Herr Paruszewski schlägt ein Treffen der Bürgermitglieder vor, um ein Gespräch mit Frau Dr. Rentzsch vorzubereiten und die Zusammenarbeit zu besprechen.