Rat und Stadtbezirksräte
17.04.2024 - 3.3 Widersprüche und Klagen in Sozialhilfeangelegen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: Dr. Rentzsch
- Datum:
- Mi., 17.04.2024
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 50 Fachbereich Soziales und Gesundheit
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Ihbe bittet darum, Beispiele zu nennen, warum Widersprüche eingelegt werden.
Herr Klockgether erläutert, dass es vor allem darum gehe, welches Einkommen und welches Vermögen angerechnet werde. Hier gebe es auch relativ wenig Ermessen. Außerdem gebe es Fälle im Rahmen von Entscheidungen zur Angemessenheit des Wohnraums.
