Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Jonas eröffnet die Sitzung und stellt nach der Begrüßung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses somit gegeben ist.

Es werden zwei Dringlichkeitsanfragen eingebracht.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas weist auf die vorliegende Dringlichkeitsanfrage 24-23594 „Dringlichkeitsanfrage: Auswirkung auf die Umwelt nach Großbrand am Schöppenstedter Turm" hin, welche von Bündnis 90/Die Grünen eingebracht wird. Anschließend lässt Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas über die Dringlichkeit abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig anerkannt wird. Die Dringlichkeitsanfrage wird unter TOP 6.2 in die Tagesordnung eingefügt.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas weist auf die vorliegende Dringlichkeitsanfrage 24-23618 „Dringlichkeitsanfrage: Brandkatastrophe am Schöppenstedter Turm am 16.04.2024" hin, welche von der SPD-Fraktion eingebracht wird. Anschließend lässt Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas über die Dringlichkeit abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig anerkannt wird. Die Dringlichkeitsanfrage wird unter TOP 6.3 in die Tagesordnung eingefügt.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Weitere Änderungen zur vorliegenden Tagesordnung werden nicht vorgebracht. Es liegt keine Einwohneranfrage vor.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas lässt im Anschluss über die Tagesordnung abstimmen. Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltungen: 0