Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

30.04.2024 - 5 Stadtbahnausbau: Planungsbeschluss zur Strecken...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Curland erläutert die Vorlage 24-23324 und gibt einen Überblick zum Sachstand.

 

Aus Sicht von Ratsherr Disterheft ist festzustellen, dass in bestimmten Quartieren eine ältere Bevölkerungsschicht besteht. Er fragt, ob dies in die Bewertung einfließt oder der Altersdurchschnitt in den Quartieren gar keine Rolle spielt.

 

Herr Curland erklärt, dass die Bevölkerungsverteilung und somit voraussichtlich auch der Altersdurchschnitt der Bevölkerung im Verkehrsmodell als Grundlage für die standardisierte Bewertung abgebildet ist.

 

Ratsherr Disterheft bittet, ihm dieses zukommen zu lassen, um sich ein Bild für die entsprechenden Quartiere machen zu können.

 

Protokollnotiz: Auszüge aus der Bürgerinformation mit dem Schwerpunkt Campusbahn/Querum vom 14.07.21, in denen das Verkehrsmodell erläutert wird, sind als Anlage zu diesem Protokoll beigefügt. Die gesamthafte Präsentation findet sich auf der Homepage zum Stadtbahnausbau (https://www.stadt-bahn-plus.de/projekte/campusbahnquerum).

 

Herr Curland ergänzt, dass in Einzelfällen, wo bestimmte Einrichtungen bekannt sind, dies mindestens qualitativ, wenngleich nicht quantitativ berechnet, in die Bewertung eingeht.

 

Stadtbaurat Leuer weist darauf hin, dass mit dem Bau einzelner Quartiere festzustellen sei, dass junge Menschen einziehen und dann oft ein Generationswechsel stattfindet. Wenn eine Stadtbahnstrecke über einen Zeitraum von 50 Jahren und mehr bewertet wird, könne eigentlich der Altersdurchschnitt keine große Rolle spielen.

 

Auf Nachfrage von Ratsherr Pohler informiert Herr Curland über den Sachstand zum Teilprojekt Campusbahn und die sich im Planungsverlauf ergebenden Veränderungen im Zusammenhang mit dem zu berücksichtigenden Anschlussgleis zum Heizkraftwerk. Um Stadtbahn- und Anschlussgleis entlang des Korridors führen können, bedarf es noch einer planerischen Lösung. Erst wenn diese vorliegt, kann ein weiterer Gremienbeschluss folgen.

 

Ratsfrau Mundlos begrüßt den erläuternden Satz zum Stadtbahnausbauprojekt Campusbahn/Querum in der Vorlage 24-23324, wonach die derzeit verfolgte Machbarkeitsprüfung keinen Brückenbau erforderlich werden lässt. Sie bittet, dass dieser Satz, dass derzeit kein Brückenbau angestrebt bzw. in der derzeitigen Untersuchungsvariante kein Brückenbau erforderlich wäre, auch in das Protokoll aufgenommen wird.

 

Ratsfrau Kluth bittet, im Zuge der weiteren Planung die Belange der verschiedenen Verkehrsträger (z. B. Veloroute) auch für die Zukunft mitzudenken.

 

Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth lässt über die Vorlage 24-23324 abstimmen.

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Beschluss:

1. Als Vorzugsvariante der Streckenführung des Projektteils Salzdahlumer Straße/Heidberg im Teilprojekt Salzdahlumer Straße/Heidberg - Campusbahn/Querum wird der Verlauf vom Hauptbahnhof über die Salzdahlumer Straße, Hallestraße und den Sachsendamm bis in die Bestandswendeanlage Anklamstraße beschlossen. Nicht beschlossen werden die Lage und Ausgestaltung der Stadtbahninfrastruktur im Straßenraum entlang der vorgeschlagenen Streckenführung. Diese werden im Zuge des weiteren Planungsprozesses ermittelt.

 

2. Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH wird veranlasst, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die unter 1. beschriebene Vorzugsvariante der Streckenführung im Rahmen des Stadtbahnausbauprojektes Salzdahlumer Straße/Heidberg zu beschließen.

 

3. Die Verwaltung und die Braunschweiger Verkehrs-GmbH werden beauftragt, die Planungen eines konkreten Anlagenentwurfs für den Projektteil Salzdahlumer Straße/Heidberg bis einschließlich der Entwurfsplanung fortzuführen. Der Start der weiteren Planungen erfolgt im Sinne eines optimalen Ressourceneinsatzes in Abhängigkeit der Projektfortschritte in den Teilprojekten 1 (Volkmarode Nord) und 2 (Rautheim). Bevor ein Umsetzungsbeschluss auf Grundlage des Anlagenentwurfs gefasst wird, müssen die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Projektteil Campusbahn/Querum vorliegen."

 

 

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Abstimmungsergebnis:

dafür: 10      dagegen: 0      Enthaltungen: 0

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise