Die Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.

Sie informiert, dass Ratsherr Möller, Bürgermitglied Schroth und Frau Salbert entschuldigt fehlen, Herr Mickler durch Herrn Holste und Herr Demirbas durch Herrn Busch vertreten wird.

Als Gast der Sitzung begrüßt die Ausschussvorsitzende Herrn Meyer (Gutachter, ATUS GmbH), der zu den TOPs 2.3 (Ergänzungsvereinbarungen mit der EEW - thermische Restabfallverwertung) und 13 teilnimmt.

Zur Tagesordnung schlägt Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth vor, die Mitteilung
24-23837 (TOP 2.3) und die Beschlussvorlage 24-23739 (TOP 13) aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs nacheinander zu behandeln und für die Beratung des nichtöffentlichen TOPs 13 vorübergehend die Nichtöffentlichkeit herzustellen. Aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs sollen zudem die Beschlussvorlage 24-23510 (TOP 9) und die Anfragen 24-23791, 24-23795 und 24-23797 gemeinsam behandelt werden. Die Ausschussvorsitzende kündigt überdies an, dass die nichtöffentliche Beschlussvorlage 24-23752 (TOP 14.1) von der Verwaltung zurückgezogen wurde.

Die Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth stellt die Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11      dagegen: 0      Enthaltungen: 0