Stadtbaurat Leuer führt in die Vorlage 24-23653 ein.

Zur Nachfrage von Ratsherr Dr. Plinke, wann den Gremien eine übergreifrendere Planung für die Verkehrsumgestaltung am Hagenmarkt vorgelegt wird, verweist Stadtbaurat Leuer auf den Ratsbeschluss über die Vorlage 20-14454-09, wonach der Neustart im Planungsprozess zur Umgestaltung des Hagenmarktes u.a. in dem Sinne erfolgte, dass die Planungen für die Bereiche Lange Straße, Hagenbrücke, Casparistraße und Bohlweg sowie für die Verkehrskreuzung am Hagenmarkt nicht geändert werden. Einzige Änderung ist der in dieser Vorlage dargestellte Überweg über die Stadtbahntrasse.

Protokollnotiz: Die Verkehrsplanung wird bei der Beratung der Vorlage 24-23733 (TOP 6) von Herr Pottgießer anhand eines Lageplans erläutert.

Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth stellt die Vorlage 24-23653 zur Abstimmung.

Beschluss:

„Die Stadt als Trägerin öffentlicher Belange stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die signalisierte Querung der Stadtbahntrasse am Hagenmarkt in Richtung Katharinenkirche und für die Verschiebung der beiden Fahrleitungsmaste unter Voraussetzung der Berücksichtigung und Umsetzung der Hinweise in Anlage 1 durch die Braunschweiger Verkehrs-GmbH (BSVG) zu."

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11      dagegen: 0      Enthaltungen: 0