Stadtbaurat Leuer führt in die Vorlage 24-23733 ein.

Ratsfrau Mundlos erinnert an die im Jahr 2021 von sechs der acht Ratsfraktionen erzielte Einigung auf Eckdaten zur Umgestaltung des Hagenmarktes. Der in der Folge dann jedoch durchgeführte Wettbewerb habe zu Verzögerungen geführt und die Kosten erhöht. Das gesamte Verfahren beschreibt sie als zu lange, zu langsam und zu teuer und sie hofft, dass vergleichbare Projekte künftig besser umgesetzt werden. Für die Sanierung des Heinrichsbrunnens hätte sie sich die Einwerbung von Finanzmitteln über Stiftungen oder Bürgerinnen und Bürger gewünscht, um eine Kostensenkung zu erreichen.

Bürgermitglied Dr. Wendenburg hebt die Berücksichtigung von Schwammstadtelementen in der Planung positiv hervor. Auf seine Nachfrage zur Wasserpeicherfähigkeit erläutert Stadtrat Herlitschke, dass anstatt der ursprünglich geplanten Speicherbauwerke ein spezielles Substrat mit einem erhöhten Anteil von sog. Pflanzenaktivkohle verwendet werde. Diese speichere Wasser, gebe es kontrolliert in den Wurzelbereich ab und könne Näherstoffe halten. Dies ist aus Sicht von Stadtrat Herlitschke die bessere und preisgünstigere Lösung. Zu der von Bürgermitglied Dr. Wendenburg angeregten Berichterstattung verweist Stadtrat Herlitschke auf die bestehenden unterschiedlichen Positionen unter Fachleuten zum Umgang mit der Thematik „Schwammstadt“. Sofern die erwarteten positiven Effekte eintreten, kann die Planung ein Paradebeispiel für den Umgang mit der Thematik „Schwammstadt“ werden.

Ratsfrau Jalyschko trägt ebenfalls ihre Erwartung einer schnelleren Umsetzung künftiger Projekte hervor, sieht die Hauptverantwortung an der Verzögerung bei diesem Projekt jedoch nicht bei der Verwaltung. Eine von der Verwaltung vorgelegte Planung sei in den Gremienberatungen mit einer Wunschliste „überfrachtet“ worden. Der infolgedessen gestartete Wettbewerb ist aus ihrer Sicht der eigentliche Grund für die in diesem Planungsprozess eingetretenen Verzögerungen. Hinsichtlich der Überplanung der Verkehrsräume zeigt sie sich enttäuscht, dass in dieser Vorlage keine Planungen vorgestellt werden, da nach ihrer Kenntnis bisher noch kein endgültiger Beschluss über die Verkehrsplanung an diesem Knoten gefasst worden sei.

Herr Pottgießer stellt die Verkehrsplanung anhand eines Lageplans vor und erinnert, dass die Leistungsfähigkeit des Knotens bei einer Reduzierung der Fahrspuren anhand einer Mikrosimulation nachgewiesen und die Verkehrsplanung bereits vom Rat als Grundlage für den weiteren Planungsprozess beschlossen wurde.

Herr Pottgießer beantwortet verschiedene Fragen zur Planung.

Auf Nachfrage von Ratsfrau Kluth informiert Stadtbaurat Leuer, dass das Wasser des Heinrichsbrunnens keine Trinkwasserqualität haben werde, ein Trinkbrunnen auf der Platzfläche jedoch vorgesehen sei. Bei den von Ratsfrau Kluth thematisierten archäologischen Grabungen würde er es begrüßen, wenn die Grabungen nach Möglichkeit für die Menschen geöffnet werden könnten.

Stadtbaurat Leuer sagt auf Bitte von Ratsherr Kühn zu, den in der Sitzung gezeigten Lageplan als Anlage zum Protokoll zu nehmen.

Protokollnotiz: Der in der Sitzung gezeigte und zur Umsetzung vorgesehene Lageplan wurde im Nachgang der Sitzung protokollarisch im Ratsinformationssystem Allris eingebunden: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=1082186

Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth stellt die Vorlage 24-23733 zur Abstimmung.

Beschluss:

Dem o. a. Investitionsvorhaben wird zugestimmt.

Die Gesamtkosten aller Projektbausteine (Platzraum, Straßenraum, Heinrichsbrunnen und Archäologische Untersuchungen) werden auf 7.351.000 € festgestellt.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7      dagegen: 3      Enthaltungen: 1