Stadtrat Herlitschke führt in die Vorlage 24-23861 ein.

Auf Nachfrage von Ratsfrau Jalyschko zur zeitlichen Planung erläutert Stadtrat Herlitschke, dass Verstärkungsmaßnahmen eingesetzt werden und in einigen Wochen absehbar ist, wie sich diese auswirken. Die Verwaltung hat die Parkplatzsituation zur Weihnachtszeit im Blick und wird gegebenenfalls Alternativlösungen erarbeiten.

Stadtrat Herlitschke erklärt auf Nachfrage von Ratsherrn Jonas zur Bekämpfung des Wassereintritts durch das Einfahrtstor, dass bei absehbarem Starkregen ein Notfalldienst der Stadt, sowie auch der Betreiber der Tiefgarage kontaktiert werden, um die entsprechenden Einrichtungen im Einfahrtsbereich zu aktivieren. Frau Langer ergänzt, dass die Einrichtungen in den Lüftungszentralen stets aktiviert sind und dies nur im Einfahrtsbereich manuell erfolgen muss.

Ratsfrau Mundlos bezieht sich auf eine Stellungnahme der Verwaltung (AMTA vom 06.02.2024; DS: 23-22646-02) zum Parken in der Innenstadt in der Vorweihnachtszeit. Sie bittet diesbezüglich um eine Mitteilung im Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben, inwiefern das dort beschriebene Angebot auch zum Weihnachtsmarkt 2024 weitergeführt werden kann.

Protokollnotiz: Ratsfrau Mundlos verlässt um 18:20 Uhr die Sitzung.

Beschluss:

Die Kostenerhöhung, die sich gegenüber der Kostenberechnung vom 08.12.2021 ergibt, wird mit 2.905.300 € festgestellt.

Die Gesamtkosten - einschl. der Eigenleistung des Referates Hochbau und eines Zuschlags für Unvorhergesehenes - werden aufgrund der Kostenberechnung vom 07.05.2024 ohne Indexsteigerung auf 16.905.300 € brutto festgestellt. Die Kosten der Sprinkleranlage als Vorabmaßnahme im Jahr 2018 betrugen bereits 1,5 Mio. €.

Die neuen Gesamtkosten betragen somit 18.405.300 € brutto.

Da es sich um einen Betrieb gewerblicher Art handelt, werden lediglich die Netto-Baukosten

i. H. v. 15.466.700 € finanziert.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 8      dagegen: 0      Enthaltungen: 0