Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

05.06.2024 - 5 Änderung des Nutzungsvertrags mit der Freien Tu...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

RF Hahn erklärt aufgrund ihrer Tätigkeit im Vorstand des Vereins ein Mitwirkungsverbot zu

diesem Tagesordnungspunkt.

 

Stadtrat Herlitschke erläutert die Notwendigkeit, aufgrund der städtischen Rücknahme des

Areals und auslaufender Verträge, eine neue Grundlage der Nutzung zu schaffen.

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Beschluss:

„Dem in der Anlage aufgeführten Vertragsentwurf zur Änderung des Nutzungsvertrags mit der Freien Turnerschaft Braunschweig e. V. vom 16. Dezember 2019 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, Vertragsanpassungen im Benehmen mit dem Verein vorzunehmen."

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

dafür: 10  dagegen: 0 Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise