Erster Stadtrat Geiger trägt die vorliegende Stellungnahme vor und ergänzt auf Nachfrage, dass die Verwaltung ob der Vielzahl an 81 definierten Gefahren immer nur iterativ zu den einzelnen Maßnahmen berichten kann. Es kann aus nachvollziehbaren Gründen zu keinem Zeitpunkt ein fertiges Konzept zu allen Gefahren geben, da sich die jeweils betrachteten Gefahrensituationen stetig ändern würden, so dass eine entsprechende Umpriorisierung und Anpassung erforderlich sind. Dieses Vorgehen wird auch in anderen Städten so gehandhabt.

Ratsherr Disterheft wünscht sich eine Darstellung der Priorisierungen und der Struktur der Zusammenarbeit der im Bevölkerungsschutz beteiligten Organisationen, ggf. auch im nichtöffentlichen Teil. Ausschussvorsitzender Köster weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es einen Unterschied zwischen dem Bevölkerungs(Katastrophenschutz-)schutzplan und dem -konzept gibt. Herr Malchau verweist auf die Vorlage 24-23599 aus der Sitzung im April dieses Jahres, wo die Priorisierung und die aktuellen Sachstände mitgeteilt wurden. Die Verwaltung sagt zum Ende des Jahres einen weiteren Bericht zu.

Abstimmungsergebnis:

Die Stellungnahme wurde zur Kenntnis genommen.