Herr Gerdinand stellt den Bericht der Unfallkommission zu Fahrradunfällen im Jahr 2023 anhand einer Präsentation vor und beantwortet Nachfragen.

Protokollnotiz: Ratsherr Köster nimmt ab 15:13 Uhr an der Sitzung teil.

Ratsfrau Kluth bittet die Verwaltung, die Berichte der Unfallkommission aus den Jahren 2022 und 2023 auf der Internetseite der Stadt Braunschweig zu ergänzen.

Protokollnotiz: Die beiden Berichte wurden ergänzt: https://www.braunschweig.de/leben/stadtplan_verkehr/radverkehr/uko-fahrradunfaelle.php

Ratsherr Sommerfeld thematisiert die als Unfallschwerpunkt identifizierte Fahrradstraße Sophienstraße und die empfohlene Überprüfung gemäß des städtischen Konzepts für Qualitätsstandards für Fahrradstraßen und -zonen. Auf seine Nachfrage unter Bezugnahme auf die Stellungnahme 22-18785-01 verweist Stadtbaurat Leuer auf die abgeschlossene Erarbeitung der Qualitätsstandards für Fahrradstraßen. Die Umsetzung vor Ort habe bislang noch nicht abgeschlossen werden können. Grundsätzlich stellt Stadtbaurat Leuer fest, dass die Fahrradstraßen in Braunschweig einen höheren Standard aufweisen, als die vom Verwaltungsgericht Hannover in einem Verfahren beurteilten Fahrradstraßen in Hannover. Hinsichtlich der Markierung und Kennzeichnung von Fahrradstraßen sei die Verwaltung in den vergangenen Jahren proaktiv tätig geworden oder habe auf Hinweise der Stadtbezirksräte reagiert.

Zur Kritik von Ratsherr Sommerfeld, die Verwaltung habe mitgeteilt, für den Stadtbezirk Westliches Ringgebiet würden keine Haushaltsmittel zur Optimierung der Piktogramme in Fahrradstraßen zur Verfügung stehen, sagt Stadtbaurat Leuer eine Klärung zu.

Auf Nachfrage von Ratsfrau Kluth zum Bau der Radverkehrsanlagen in der Straße Am Theater informiert Stadtbaurat Leuer zum Sachstand. Die Verwaltung plane einen Bau im Jahr 2025. Allerdings sei diese Planung bei der Gesamtkoordinierung aller Tiefbauvorhaben noch zu betrachten und abzustimmen.

Ergebnis:

Die Mitteilung 24-23696 wird zur Kenntnis genommen.