Frau Jow kündigt an, dass die nächste Plenarsitzung des Niedersächsischen Integrationsrates (NIR) am 9. November 2024 in Lüneburg zum Thema „Rassismus im Bildungswesen“ stattfinden werde.

Frau Jow berichtet weiter, dass frauen BUNT e.V. immer wieder konkrete Angebote für Mütter und Kinder plane, um die Mütter dabei zu unterstützen, die Entwicklung ihrer Kinder zu fördern. Mit Hilfe von Studierenden der Hochschule für Bildende Künste in Braunschweig werde ein Kunstworkshop für Kinder in den Herbstferien stattfinden. Auch eine Teilnahme an einem indischen Tanzkurs werde angeboten. An drei Samstagen seien die Workshops "Mit allen Sinnen" für Kinder und Mütter geplant. Zeitnah werde frauen BUNT e.V. einen Mutter-Kind-Spielkreis anbieten. Frau Jow informiert über den Workshop zum Thema Alltagsrassismus, welcher im Rahmen des Bundesprojekts "Zusammenhalt stärken: Migrant*innen gegen Rassismus" von frauen BUNT e.V. in Kooperation mit amfn e.V. und dem Haus der Kulturen Braunschwieg e.V. durchgeführt worden sei. Im November 2024 folge ein zweiter Teil des Workshops. Gemeinsam mit dem Refugium e.V. habe frauen BUNT e.V. eine Informationsveranstaltung zum neuen Staatsangehörigkeitsgesetz durchgeführt. Am 24. September 2024 habe der erste Vortrag der Vortragsreihe "Feminismus und seine Feinde" stattgefunden, die frauen BUNT e.V. gemeinsam mit dem Forum gegen Rechts sowie mit der Kooperationsstelle Hochschulen - Gewerkschaften an der TU Braunschweig und dem Gleichstellungsreferat der Stadt Braunschweig veranstalte. Die Vortragsreihe werde durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!" gefördert. In den nächsten drei Monaten seien noch zwei weitere Vorträge von Wissenschaftler*innen, Jurist*innen und Journalist*innen geplant. Zudem starte am 28. September 2024 die zweite Runde der gesellschaftspolitischen Fortbildungsreihe "Get Active", diesmal zum Thema "Ich und die Gesellschaft". Frau Jow kündigt an, dass in diesem Jahr noch weitere Veranstaltungen zu demokratischen Werten und demokratischer Teilhabe folgen würden.

Frau Timofeev vertritt die Arbeitsgruppe "Hasskriminalität" des Netzwerkes Antidiskriminierung, welches von der Antidiskriminierungsstelle Braunschweig koordiniert wird und lädt zum Vortrag zum Thema "Extreme Rechte Codes und Symbole - Wahrnehmen. Deuten. Handeln." am 30. September 2024 um 18 Uhr in der Volkshochschule Braunschweig ein.

Herr Paruszewski berichtet vom Treffen der Bürgermitglieder mit Frau Dr. Rentzsch am 25. September 2024 um 14 Uhr und dankt Frau Dr. Rentzsch für das Gespräch. Unter anderem sei über die Zuständigkeit des Ausschusses sowie die Möglichkeit der Einbringung von Themen in den Ausschuss durch Bürgermitglieder diskutiert worden. Es sei ein weiteres Treffen der Bürgermitglieder vereinbart worden und es solle ein zweites Gespräch mit Frau Dr. Rentzsch im kommenden Jahr stattfinden. Darüber hinaus sei ein regelmäßiger Austausch der Bürgermitglieder geplant.

Herr Frank gibt einen Einblick in die aktuelle Arbeit der Beratungsstellen. Aufgrund des derzeitigen gesellschaftlichen Klimas und des gesellschaftlichen Diskurses, in denen sich Ablehnung und Ausgrenzung von ausländischen Menschen abzeichne, gebe es vermehrt Anfragen von Menschen, die Angst hätten. Die Debatte über Abschiebungen verunsichere auch Menschen mit einem sicheren Aufenthaltstitel, die sich nun vermehrt an die Beratungsstellen wenden würden. Sowohl für die Ratsuchenden, als auch für die Beratungsstellen und ihren Mitarbeitenden, sei diese Situation sehr belastend. Dies trage dazu bei, dass es einen sehr hohen Beratungsbedarf zum Thema Verstetigung von Aufenthaltstiteln und zum Thema Einbürgerung gebe.

Auch die Bezahlkarte sorge für Unsicherheiten. Die Bezahlkarte werde voraussichtlich vom Land verordnet, welche umfangreiche Auswirkungen für die Ratsuchenden, Behörden, Beratungsstellen und Institutionen zur Folge haben werde. Beispielsweise könne die Bezahlkarte bei vielen Rechtsanwälten, aber auch bei Sozialkaufhäusern, nicht genutzt werden. Herr Frank bittet dies bei der Umsetzung zu berücksichtigen. Weiterhin sei die Unsicherheit der künftigen Finanzierung ein großes Problem für die Träger. Auch aus der Förderrichtlinie Asylverfahrensberatung des Bundes seien Mittel für das kommende Jahr gekürzt wurden.

Frau Swiatkowski kündigt an, dass die Aktion "Päckchen für Braunschweig" in diesem Jahr stattfinden werde. Räumlichkeiten zur Umsetzung der Aktion seien gefunden worden. Die Informationen können gerne weitergegeben werden.