Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

26.09.2024 - 6.3.1 Aufarbeitung der Coronakrise - ein kommunales T...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Frau Hillner bezieht sich auf den ersten Absatz der Stellungnahme und möchte wissen, welche Aufarbeitung der Coronazeit auf Bundesebene gemeint sei und was es bedeute, dass die Stadt Braunschweig die Pandemie verhältnismäßig gut überstanden habe.

 

Herr Klockgether erklärt, dass die Bundesebene intensive Diskussionen zur Aufarbeitung der Pandemie führe und sich nun aktuell die Frage stelle, in welcher Legislaturperiode dies geschehe. Hinzuzufügen sei, dass sich die Anfrage ganz wesentlich auf Bundes- und Landesregelungen während der Pandemie beziehe, weshalb es schwierig sei, eine kommunale Aufarbeitung durchzuführen. Weiterhin führt Herr Klockgether aus, dass die Stadt Braunschweig im Vergleich zu anderen Kommunen gut durch die Coronakrise gekommen sei. In den rund 40 Pflegeeinrichtungen der Stadt Braunschweig habe es keine Häufung von coronabedingten Sterbefällen gegeben. Die Stadtverwaltung habe ein intensives Kontaktverfolgungsmanagement betrieben, für welches 80 zusätzliche Mitarbeitende herangezogen worden seien. Im Rahmen des intensiven Managements von Testzentren sei es in der Folge auch zu strafrechtlichen Ermittlungen gekommen. Viele Veranstaltungen seien im Hinblick auf den notwendigen Infektionsschutz überprüft und teilweise auch abgesagt worden wie etwa die Tanz-WM mit internationaler Teilnahme.

 

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Ergebnis:

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

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