TOP wurde in die TO aufgenommen, auf eine Abstimmung hierüber wurde verzichtet.

Ratsfrau Dr. Flake erläutert den Inhalt und bittet um Diskussion.

Im Anschluss an diese erläutert Frau Streit die gesetzlichen Vorgaben von Bund und Land und weist darauf hin, dass es auch Rahmenbedingungen gibt, die berücksichtigt werden müssen, diese sich aber im Laufe der Zeit ändern können. Sie teilt außerdem mit, dass es keine verschärften Kontrollen durch die Stadt gäbe und die KTPP auch nicht unter Generalverdacht stünden.

Im weiteren Verlauf gibt Frau Streit einen Überblick über den rechtlichen Rahmen bei der Eingewöhnung in einer KTP.

Ende Oktober soll es einen Info-Abend für die KTPP geben.

Das Plenum ist sich darüber einig, dass bei Änderungen auch der Ausschuss informiert werden soll.

Herr Albinus weist darauf hin, dass mit der Email an die KTPP lediglich alle KTPP auf den gleichen Stand gebracht werden sollten, da die Verwaltung immer wieder die gleichen Fragen erreichten.

Es wird sich darauf geeinigt, dass durch die Verwaltung eine Anfrage beim DiJuF gestellt wird, ob ein Kind länger als drei Monate nach dem 3. Geburtstag in der der KTP bleiben kann (z. B. bis zum neuen Kindergartenjahr) oder ob es verpflichtet ist, zu wechseln.

Außerdem soll geprüft werden, ob die Eingewöhnung in der KTP vollumfänglich im Rahmen der zukünftig zu beauftragenden Betreuungszeit finanziert werden kann.

Die genaue Formulierung wird mit Frau Hartmann-Kasties abgestimmt.

Zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) am 01.10.2024 bitten wir um die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes (TOP) „Änderungen der Regeln in der Kindertagespflege beim Übergang von Kindertagespflege in Kindertagesstätten und bei der Eingewöhnungszeit" gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS).