3.1. Mündliche Mitteilung - Bericht zur Innenstadtentwicklung

Wirtschaftsdezernent Leppa berichtet zu den aktuellen Veranstaltungen und Entwicklungen in der Braunschweiger Innenstadt. Er geht hierbei auf die Veranstaltungen mit Sonntagsöffnung, den Abendmarkt und das Magnifest ein. Er informiert zudem zur Leerstandsentwicklung, zum Stand des Förderprogramms Resiliente Innenstädte, zur Entwicklung der Burgpassage und dem Stand des Vorhabens Haus der Musik sowie zum erneuten Angebot eines Gutscheintickets zum Weihnachtsmarkt in Zusammenarbeit der Braunschweig Stadtmarketing GmbH mit dem Verkehrsverbund Region Braunschweig.

Bürgermeisterin Ihbe bittet um weitere Informationen zum Magnifest und zu den Einwänden der Anlieger, zu den Beschränkungen von Live-Auftritten auf dem Braunschweiger Weihnachtsmarkt wegen des GEMA-Tarifs und um den aktuellen Sachstand zum Karnevalsumzug. Wirtschaftsdezernent Leppa führt aus, dass weitere Gespräche und Abstimmungen mit dem Veranstalter, der Werbegemeinschaft Magniviertel und der Bürgerschaft stattfinden. Er verweist auf die Herausforderung bei der Frage der Finanzierung und gibt zu bedenken, dass eine Verringerung der Verkaufsstände nur denkbar wäre, wenn die Anlieger, ein Sponsor oder andere Geldgeber zu einer höheren finanziellen Beteiligung bereit wären. Zur Frage der Live-Musik informiert er zur geltenden Rechtslage und Haltung der GEMA. Einen gesonderten Tarif für Weihnachtsmärkte gibt es nicht, die Abrechnung der GEMA erfolgt tageweise für die gesamte Fläche und würde einen hohen finanziellen Aufwand erzeugen, sodass auch in diesem Jahr von einem größeren Musikprogramm auf dem Braunschweiger Weihnachtsmarkt abgesehen wird. Zum Karnevalsumzug liegen derzeit keine besonderen Erkenntnisse vor.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Dr. Plinke kündigt Wirtschaftsdezernent Leppa an, dass eine Fortführung der Veranstaltung Abendmarkt geplant ist.

Ratsherr Winckler erbittet für den Wirtschaftsausschuss ein regelmäßiges Monitoring der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen in der Region. Wirtschaftsdezernent Leppa verweist auf das weite Feld der wirtschaftlichen Entwicklungen und schlägt vor, künftig gezielt über besonders wichtige Entwicklungen und Ereignisse zu berichten. Er lädt die Ausschussmitglieder ein, zu Themen gerne vor Sitzungen gezielt um Informationen zu bitten, die dann in die mündlichen Mitteilungen einfließen können. Zur Teilfrage nach der Stimmung bei den Unternehmen verweist er auf die regelmäßigen Erhebungen von Handwerkskammer und Industrie- und Handelskammer, die öffentlich einsehbar sind.

Ergebnis:

Die mündliche Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.