Rat und Stadtbezirksräte
22.10.2024 - 3.2 Mündliche Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Datum:
- Di., 22.10.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:01
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
3.2.1
Stadtbaurat Leuer informiert über die außerhalb von Sitzungen ergangene Mitteilung „Einrichtung einer E-Lademöglichkeit für Busse sowie eines Fahrer-WC an der Endhaltestelle Eutschenwinkel“ (24-24443).
Zur Nachfrage von Ratsherr Disterheft, ob die Wartefläche im Bereich des Wetterschutzes vergrößert werden kann, sagt Stadtbaurat Leuer nach Prüfung eine Beantwortung in Form einer Protokollnotiz zu.
Protokollnotiz: Der grüne Wetterschutz mit Rundbogendach wird im Zuge der Bauarbeiten der Braunschweiger Verkehrs-GmbH (BSVG) für die Ladeinfrastruktur demontiert. In diesem Bereich befindet sich keine Einstiegshaltestelle, sodass ein Wetterschutz nicht erforderlich ist. Des Weiteren wird der Bereich als Zuwegung zur Ladeinfrastruktur benötigt. Der neu im Bereich der Einstiegshaltestelle installierte Wetterschutz mit Pultdach wird nicht versetzt.
3.2.2
Stadtbaurat Leuer informiert unter Bezugnahme auf eine Anfrage von Ratsherr Dr. Plinke, dass die Daten für das diesjährige Stadtradeln wieder veröffentlicht werden.
3.2.3
Herr Wiegel nimmt Bezug auf einen Hinweis von Ratsherr Sommerfeld in der Sitzung dieses Ausschusses am 3. September 2024 zum schlechten Zustand der Fahrrad-Piktogramme in der Sophienstraße und einer schriftlichen Mitteilung der Verwaltung, dass für eine Erneuerung der Piktogramme im Stadtbezirk Westliches Ringgebiet keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen würden. Der Dienstleister für die städtische Infrastruktur wurde zwischenzeitlich mit der erforderlichen Anpassung der Markierung in der Sophienstraße entsprechend der Qualitätsstandards für Fahrradstraßen und –zonen in Braunschweig beauftragt. Die angeführte Mitteilung zu den Haushaltsmitteln konnte von der Verwaltung nicht ermittelt werden.
