Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Kühn eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.

Er begrüßt Ratsherrn Behrens der Gruppe Die FRAKTION. – Die LINKE., Volt und Die PARTEI als Nachfolger für Ratsherrn Tegethoff. Er informiert, dass Bürgermitglied Busche entschuldigt fehlt.

Als Gäste der Sitzung kündigt der Ausschussvorsitzende Herrn Voß (Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig, zu TOP 3.1), Frau Wessling (Struktur-Förderung Braunschweig GmbH, zu TOP 7) und Herrn Rhaesa (PSPC – Public Sector Project Consultants GmbH, zu TOP 10) an.

Anschließend informiert der Ausschussvorsitzende, dass die Vorlage zu TOP 12 (24-24466) von der Verwaltung zurückgezogen wird.

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Kühn lässt über die Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltungen: 0