Stadtrat Herlitschke führt in die Vorlage 24-24386 ein.

Herr Rhaesa stellt in einem Vortrag die Ergebnisse des Eignungstests und der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu den vier Schulen vor.

Ratsfrau Kraatz möchte wissen, ob Veränderungen im Schulsystem (z. B. Ganztag, Inklusion, Corona) in die Risikobetrachtung eingeflossen sind. Stadtrat Herlitschke führt dazu aus, dass diese Kosten auf die Wirtschaftlichkeitsrahmenbedingungen in den Verträgen umgerechnet werden und somit auf Grundlage der Verträge bezahlt werden können. Herr Rhaesa ergänzt, dass diese Kosten unter das sogenannte Technologierisiko fallen und damit abgedeckt sind.

Auf Nachfrage von Ratsfrau Jalyschko zum Einfluss der Paketgröße auf die Gesamtwirtschaftlichkeit teilt Herr Rhaesa mit, dass zu große Pakete den Markt nicht ansprechen und dementsprechend keine Angebote mehr erfolgen.

Zur Nachfrage von Ratsfrau Mundlos, warum die Werte in den Auswertungen centgenau angegeben werden, erklärt Herr Rhaesa, dass die Modelle sehr genau rechnen und es falsch wäre, die Werte bereits am Anfang zu runden.

Beschluss:

"Die Ausschreibung eines partnerschaftlichen ÖPP-Modells zur Sanierung und Erweiterung der in der Vorlage beschriebenen Schulen ist auf Basis der nachstehenden Begründung vorzubereiten. Eine Vergabeentscheidung erfolgt nur, wenn die erzielten Ausschreibungsergebnisse der dann im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsberechnung ermittelten Kosten der Eigenerledigung entsprechen oder günstiger sind."

Abstimmungsergebnis (Empfehlung an den VA):

dafür: 8 dagegen: 0 Enthaltungen: 1