Stadtbaurat Leuer stellt die Mitteilung der Verwaltung vor.

Ratsfrau Mundlos bedankt sich bei der Verwaltung für die Mitteilung. Auf ihre Nachfrage, bestätigt Stadtbaurat Leuer, dass das Instrument des Erbbaurechts in den vergangenen Jahren durch die Stadt wenig genutzt wurde. Aus seiner Sicht muss im Einzelfall entschieden werden, welches Instrument sinnvoll ist. Das Erbbaurecht sollte jedoch nicht grundsätzlich außer Betracht gelassen werden.

Ratsherr Mehmeti bittet darum, eine Statistik (ähnlich der Abbildung 4 der Vorlage) zu erhalten, aus der hervorgeht, wie viele tatsächliche Erbbaurechte durch die Stadt, aber auch z. B. durch Kirchen, in Braunschweig bestehen. Stadtbaurat Leuer sichert eine Klärung dessen zu.

Ergebnis:

Die Mitteilung 23-21285 wird zur Kenntnis genommen.