Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas geht die Anfragen, Stellungnahmen, Anträge und Ansatzveränderungen aus den Anlagen 1 bis 6 einzeln durch. Die Fragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Gekeler beantwortet.

Protokollnotiz: Frau Spanuth ist von 17:52 bis 18:03 Uhr abwesend. Ratsfrau Göring ist von 17:53 bis 17:56 Uhr abwesend. Ratsherr Schnepel ist von 17:54 bis 17:56 Uhr abwesend. Ratsfrau Johannes ist von 17:55 bis 17:58 Uhr abwesend. Ratsfrau Lerche verlässt um 17:59 Uhr die Sitzung. Ratsfrau Johannes und Ratsherr Kluth verlassen um 18:00 Uhr die Sitzung.

Der Ausschuss berät und stimmt über die vorliegenden Anträge und Ansatzveränderungen einzeln ab, um anschließend über die Gesamtvorlage 24-24463 und in Kombination mit der Ergänzungsvorlage 24-24463-01 zu beschließen.

Der Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Beschluss:

„Dem Entwurf der Teilhaushalte und dem Investitionsprogramm 2024 - 2029 der Teilhaushalte

- Fachbereich 68 Umwelt

- Referat 0680 Grün- und Freiraumplanung

wird unter Berücksichtigung der zu den Anträgen der Ratsfraktionen/-gruppen und der Stadtbezirksräte sowie den Ansatzveränderungen der Verwaltung gefassten Beschlüsse zugestimmt. Die in den beigefügten Anlagen aufgeführten Anträge werden hiermit zur Beratung für die Haushaltslesung des Rates überwiesen.“

Abstimmungsergebnis zu den Vorlagen 24-24463 und 24-24463-01:

dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 2

Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Anlagen:

Anlage 1:

Der Ausschuss nimmt die Stellungnahmen zu den Anfragen und Anregungen der Anlage 1 zur Kenntnis.

Anlage 2:

FU 156: Abgelehnt - dafür: 1, dagegen: 5, Enthaltungen: 0

Anlage 3:

Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.

FWE 101, 102 und 103: zum Antrag auf Passieren lassen - dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltungen: 0

FWE 104: Abgelehnt - dafür: 0, dagegen: 6, Enthaltungen: 0

Anlage 4:

FWI SBR 321 und SBR 321: Abgelehnt - dafür: 1, dagegen: 5, Enthaltungen: 0

FWI 167: Abgelehnt - dafür: 1, dagegen: 5, Enthaltungen: 0

FWI 175: zum Antrag auf Passieren lassen - dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 5:

1.55.5522.01 und 1.56.5610.04: Angenommen - dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 6:

76a und 76b: Angenommen - dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltungen: 0

77a und 77b: zum Antrag auf Passieren lassen - dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltungen: 0

78: Angenommen - dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltungen: 0

79a, 79b, 80a, 80b, 81, 82a, 82b und 83: Angenommen - dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltungen: 0