Mündliche Anfrage zum Sachstand der Kultur.Raum.Zentrale Innenstadt:

Ratsherr Böttcher bezieht sich auf die Anfrage und Stellungnahme „Förderprogramm Resiliente Innenstädte/ Sachstand für alle Projekte“ (DS Nr. 24-24558/-01) des Dezernates VI (Wirtschaftsdezernat) im vergangenen Wirtschaftsausschuss am 12. November 2024. In der Stellungnahme laute es zum Sachstand der Kultur.Raum.Zentrale Innenstadt wie folgt: „Angesichts der haushaltswirtschaftlichen Situation wird das Projekt derzeit neu bewertet“. Er fragt, wie dieser Satz gemeint sei, und nach dem Sachstand des Projektes.

Frau Prof. Dr. Hesse (Dez. IV) antwortet, sie wisse nicht, was in der Stellungnahme mit „Neubewertung“ gemeint sei. Zum Sachstand äußert sie, die beantragten Fördermittel i.H.v. 235.00 Euro seien in voller Höhe von der NBank bewilligt worden. Auf Nachfrage von Ratsfrau Dr. Flake verweist sie auf die Stellungnahme des Dezernates VI und vermutet, die Formulierung könne auf Bedenken bzgl. der Gesamtkosten des Projektes hindeuten.

Es liegen keine weiteren Wortbeiträge vor. Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Es liegen keine weiteren Anfragen vor. Ausschussvorsitzender Böttcher schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.