Ratsfrau Ohnesorge äußert ihre Enttäuschung darüber, dass relativ viele Ideen von der Ideenplattform in den Fachausschüssen des Rates der Stadt Braunschweig abgelehnt und dafür finanzielle Gründe angeführt würden, auch wenn letzteres nachvollziehbar sei. Es müssten ja nicht hundert Bänke seien, sondern weniger, um Kosten einzusparen. Bänke seien ein wichtiges Element im Stadtbild. Vielleicht sei alternativ ein Gestaltungsprojekt zusammen mit der Hochschule für Bildende Künste (HBK) Braunschweig möglich; in der Stadt Bonn gebe es ein solches Projekt.

Ratsfrau Göring berichtet, man habe in der Fraktion B90/DIE GRÜNEN überlegt, ob die Bänke nicht im Rahmen eines Projektes mit Kindern und Jugendlichen an der Jugendkunstschule Braunschweig „buntich“ hergestellt werden könnten. Sie fragt, ob dies etwas an der Sachlage ändere.

Herr Dr. Malorny (FBL 41) verweist auf die in der Beschlussvorlage dargestellte Bewertung durch die Verwaltung vor dem Hintergrund der Haushaltslage, der beschränkten finanziellen Ressourcen sowie der rechtlichen Rahmenbedingungen. Der öffentliche Raum sei von verschiedenen rechtlichen Gesichtspunkten bestimmt. Diese Erfahrung habe die Kulturverwaltung in den vergangenen Jahren beispielsweise im Rahmen des Projektes städtischer Bücherschränke gemacht. Dem müsste zudem noch eine Ausschreibung zur Gestaltung oder wahlweise Kuratierung vorausgehen. In der Gesamtbilanz der Ressourcen und des Aufwandes, die die Verwaltung für das vorgeschlagene Projekt der Sitzbänke aufwenden müsste, sei das Projekt abzulehnen. Die Ressourcen für derartige Projekte im Etat des Fachbereichs 41 Kultur und Wissenschaft seien aufgebraucht; diese dienten mitunter dem Aufbau sowie der Wartung und Instandsetzung der städtischen Bücherschränke. Vor dem Hintergrund der städtischen Haushaltskonsolidierung plädiere die Verwaltung entsprechend der Beschlussvorlage dafür, von einer Umsetzung des Projektes abzusehen.

Ratsfrau Dr. Flake stimmt Ratsfrau Ohnesorge zu. Ideen von der Ideenplattform sollten nicht ständig abgelehnt werden. Sie verstehe die Bedenken der Verwaltung. Grundsätzlich handle es sich jedoch um eine gute Idee und es sollten andere Umsetzungsmöglichkeiten verfolgt werden.

Frau Prof. Dr. Hesse (Dez. IV) erwidert, jetzt stünde die Beschlussvorlage in der vorliegenden Form zur Beratung und Beschlussfassung. Für andere Vorschläge aus der Politik bedürfe es ggf. eines Antrages.

Ratsfrau Dr. Flake betont, der Beschlussvorlage der Verwaltung werde zunächst zugestimmt, später könne die Politik über eigene Vorschläge nachdenken.

Es liegen keine weiteren Wortbeiträge vor.

Beschluss:

Die Idee aus der Ideenplattform, 100 künstlerisch gestaltete Bänke über einen Zeitraum von zehn Jahren zu errichten bzw. umzugestalten, wird nicht umgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

10 / 0 / 1