Herr Bossow stellt die in der Anlage beigefügte Präsentation zum Thema Bildung und Teilhabe vor. Weiterhin erläutert Herr Bossow wie das Jobcenter Braunschweig und der Fachbereich 40 eine weitere Steigerung der Anzahl an Anträgen zukünftig planen.

Herr Schatta ist abwesend ab 15:35 Uhr.

Frau Ohnesorge fragt, wieso nur etwas über die Hälfte der Berechtigten einen Antrag stellen würden. Die prozentuale Angabe in Höhe von 56,3 % liege nur minimal über dem Bundesdurchschnitt und sei zu gering, woraus sich schließen lasse, dass die dafür vorgesehenen Gelder nicht in vollem Umfang abgerufen werden würden. Frau Ohnesorge betont, dass eine Gesetzesänderung erfolgen müsse.

Herr Bossow antwortet, dass das Jobcenter zufrieden mit dem kontinuierlichen Anstieg von Anträgen sei und hebt hervor, dass die Stadt Braunschweig über dem Bundesdurchschnitt liege. Herr Bossow erklärt zudem, dass es einige Leistungsbereiche für Bildung und Teilhabe gebe, die sehr komplex seien, worunter auch die Mittagsessenverpflegung falle. Diese verbinde die Bereiche Familie, Haushalt, Schule, Mensa und das Kind, woraufhin im Anschluss an das Mittagessen die Rechnung beim Jobcenter eingereicht werden müsse. Diese Thematik werde zukünftig besonders betrachtet, um die Leistungsabrufe zu steigern.

Frau Dr. Flake unterstützt die Meinung von Frau Ohnesorge hinsichtlich des bestehenden Gesetzes und möchte zudem erfahren, ob sich die damalige Diskrepanz der Inanspruchnahme zwischen dem Jobcenter und der Wohngeldabteilung mittlerweile angeglichen habe.

Herr Klockgether betont, dass nach wie vor die Inanspruchnahme der Wohngeldbeziehenden prozentual gesehen höher sei, als die Inanspruchnahme im Jobcenter. Das ließe sich auf die unterschiedlichen Strukturen der Personenkreise zurückführen.

Herr Bossow teilt die Auffassung von Herrn Klockgether.

Herr Böttcher ist abwesend ab 15:52 Uhr.

Herr Bossow und Herr Scheike sind abwesend ab 15:54 Uhr.