Frau Büchele bringt die Vorlage ein und bittet um Zustimmung. Frau Schatke stellt die Planung vor.

Protokollnotiz: Herr Sasse verlässt um 16:03 Uhr die Sitzung.

Bürgermitglied Räder kritisiert die Verlegung von Leerrohren zur späteren Beleuchtung der Fläche ohne Vorlage der entsprechenden Planung. Frau Schatke und Frau Büchele erläutern, dass zum aktuellen Zeitpunkt die Ausgestaltung der Beleuchtung noch nicht feststeht. Grundsätzlich sei diese aber langfristig vorgesehen, da die Außenanlage Kulturpunkt West auch für Veranstaltungen genutzt werden solle. Ratsfrau von Gronefeld bittet daraufhin um Vorstellung der Beleuchtungsplanung nach Fertigstellung im Umwelt- und Grünflächenausschuss, was von Frau Büchele bestätigt wird.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas und Bürgermitglied Räder erkundigen sich bei Frau Schatke nach dem im Entwurfsplan dargestellten Parkplatz Ludwig-Winter-Straße und kritisieren die Darstellung in separaten Projekten. Herr Gekeler erklärt die Beschlusskompetenz des Umwelt- und Grünflächenausschusses für die Außenanlage des Kulturpunkts West sowie des Ausschusses für Planung und Hochbau für das Hochbauvorhaben „Campus Donauviertel - Kulturpunkt West (KPW): Modernisierung und Instandsetzung des Bestandsgebäudes".

Frau Büchele sagt zu, die Antwort auf die Frage des Ratsherren Kühn nach der Größe der Grünanlage mit Wegeanteilen nachzureichen.

Protokollnotiz: Zu der Frage von Ratsherren Kühn nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Das Außengelände vom KPW umfasst rund 3.000 m², darin inbegriffen sind insgesamt rund 571 m² Wegeflächen.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas lässt im Anschluss über die Beschlussvorlage abstimmen.

Der Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Beschluss:

Der Planung und der Umgestaltung der Freiflächen des Kulturpunktes West als dritter Bestandteil des Projektes „Campus Donauviertel" wird mit einem Gesamtkostenvolumen von 886.000 Euro zugestimmt. Von den Gesamtkosten werden 417.400 Euro aus dem Investitionspakt Soziale Integration im Quartier finanziert (ohne Eigenanteil). Weitere Kosten in Höhe von 468.600 Euro sollen aus Eigenmitteln der Stadt Braunschweig vorbehaltlich der Ratsentscheidung über den Haushalt 2025 ff. finanziert werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltungen: 0