Rat und Stadtbezirksräte
29.01.2025 - 8.1.1 Übernahme der Flüchtlingskosten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Dr. Rentzsch
- Datum:
- Mi., 29.01.2025
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 0500 Sozialreferat
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Köster fragt nach, wo man die Inititiven des OB im Deutschen Städtetag nachlesen könne.
Frau Dr. Rentzsch erklärt, dass in den Gremien i denen der OB vertreten ist liefern wir als Verwaltung zu die er dann dort transportiert.
Herr Klockgether ergänzt, dass dies innerverwaltungstechnische Wege seien und nicht jedes mal publik gemacht würden wenn der OB für themen vornbereitet wird.
In HVB-Schreiben oder Pressemitteilungen des niedersächsischen Städtetags könne man Beschlüsse tec. lesen. Die werden veröffentlicht. Im rahemn des NST und des DST werde immer wieder kundgetan dass die Pauschale nicht ausreicht. Dies sei das Kredo seit 2015/2016.
Herr Paruszewski bittet noch einmal die Kostenrechnung zu erläutern.
Herr Klockgether erklärt, dass die Stadt Braunschweig die Aufnahmepauschale des Landes erhalte. Die Bundesmittel gingen zunächst an die Ländern. Die Länder entscheiden über die Verteilung. Daher kämen die 7.500 Euro Bundesmittel nicht vollständig und zusätzlich zu den Landesmitteln in der Stadt Braunschweig nicht an.
