Ratsherr Behrens bringt den Antrag 25-25133 ein und begründet diesen.

Ratsherr Dr. Plinke erklärt, dass ihm zur Bewertung des Antrags die aus seiner Sicht notwendigen Stellungnahmen der Braunschweiger Verkehrs-GmbH und der Verwaltung fehlen. Er stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Antrag 25-25133 um einen Gremienlauf zurückzustellen.

Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth lässt zunächst über den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellen abstimmen. Sie stellt fest, dass der Geschäftsordnungsantrag abgelehnt wird, und stellt den Antrag 25-25133 zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Braunschweig möge beschließen, dass die Stadt Braunschweig zur Umsetzung des Mobilitätsprojekts „Ringkansen" eine Stiftung gründet. Diese Stiftung soll ein Hochgeschwindigkeitskonzept für den Braunschweiger Ring entwickeln und umsetzen. Nach dem Vorbild des japanischen Shinkansen soll auf der mehrspurigen Ringstraße rund um den Stadtkern eine Hochgeschwindigkeitsstrecke entstehen. Auf dieser sollen speziell entwickelte Züge effizient und pünktlich die Stadt umrunden. Das Projekt soll den wegweisenden Namen „Ringkansen" tragen und Braunschweig zur ersten Hochgeschwindigkeitsmetropole Deutschlands machen.

Abstimmungsergebnis (zum Antrag auf Zurückstellung):

dafür: 3      dagegen: 7    Enthaltungen: 0

Abstimmungsergebnis (Empfehlung an VA und Rat):

dafür: 1     dagegen: 7     Enthaltungen: 2