Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

06.03.2024 - 5.2 Bordsteinabsenkung an der Einmündung der Schleg...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Theeg bringt den Antrag ein.

 

Frau Dr. Göbel spricht sich gegen den Antrag aus, da Kosten und Nutzen nicht in einem angemessenen Verhältnis stehen.

 

Herr Schramm hätte zunächst eine Anfrage für sinnvoll erachtet.

 

Herr Bader warnt davor, neue Verkehrsbeziehungen zu schaffen, was z. B. auch ausreichende Sichtachsen erforderlich macht. Ein Prüfauftrag wäre aus seiner Sicht richtig gewesen.

 

Frau Märgner-Beu kann dem Antrag grundsätzlich zustimmen.

 

Herr Buchholz weist darauf hin, dass die Verwaltung den Antrag ohnehin prüfen wird.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Krause lässt über den Antrag abstimmen.

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Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):

 

Die Verwaltung wird beauftragt, an der Einmündung des Gehweges (Verbindung von der Schlegelstraße zur Herzogin-Elisabeth-Straße) den Bordstein abzusenken und zum Unterbinden des Parkens entsprechende Markierungen einzurichten.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

10 dafür 5 dagegen 3 Enthaltungen 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise