Herr Winter trägt für die Fahrradgruppe folgende Vorschläge zur Annahme zur Unterhaltung unbeweglichen Vermögens vor (bereits priorisiert):

1. Varrentrappstraße: Gehweg vor Hs.-Nr. 1 (wie von der Verwaltung vorgeschlagen)

2. Kälberwiese: Instandsetzung Gehweg Ecke Finkenherd bis Zufahrt Hausnummer 45

3. Maienstraße: Instandsetzung Gehweg Ecke Kreuzstraße bis Straßenlaterne vor Hausnummer 18

4. Klosterstraße: Baumscheiben zu vergrößern bzw. und/oder wiederherzustellen: Ecke Freisestraße bis zur Zufahrt Hausnummer 1 der gegenüberliegenden Straßenseite.

Über das Versetzen der Litfaßsäule wird nicht befunden. Versetzen der Litfaßsäule in der Broitzemer Straße

Frau Grumbach-Raasch stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung, da nicht alle Informationen allen Mitgliedern schriftlich vorliegen.

Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella lässt über den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung des gesamten Themas "Verwendung bezirklicher Mittel" abstimmen.

Beschluss:

Die im Jahr 2024 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 310 Westliche Ringgebiet werden wie folgt verwendet:

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis über den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung:

10 dafür 5 dagegen 2 Enthaltungen