Rat und Stadtbezirksräte
21.11.2024 - 9 Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksrats...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Do., 21.11.2024
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
9.1 Zuschussantrag Ev.-luth. Kirchengemeinde Dietrich Bonhoeffer
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Der Ev. luth. Kirchengemeinde Dietrich Bonhoeffer wird ein Zuschuss i.H.v. 600 € für die Durchführung des Melveroder Weihnachtsmarktes 2024 gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 16 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
9.2 Zuschussantrag Chorgemeinschaft Stöckheim
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Der Chorgemeinschaft Stöckheim von 1866 wird ein Zuschuss i.H.v. 450 € für die Aufwände (z.B. Notenmaterial) der Jubiläumsveranstaltungen für öffentliche Auftritte gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 15 dagegen: 1 Enthaltungen: 0
9.3 Zuschussantrag Ortsbücherei Stöckheim
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Der Ortsbücherei Stöckheim wird ein Zuschuss i.H.v. 600 € für den Kauf von Büchern, besonders für Erstleser, Kindergartenkinder und Jugendliche, gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 16 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
9.4 Zuschussantrag „Mit uns in Melverode“
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Der Initiative „Mit uns in Melverode“ wird ein Zuschuss i.H.v. 150 € für die Durchführung einer Weihnachtsfeier am 14.12.2024 in der Flüchtlingsunterkunft Melverode gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 16 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
9.5 Zuschussantrag AWO-Nachbarschaftsladen Heidberg
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Dem AWO-Nachbarschaftsladen Heidberg wird ein Zuschuss i.H.v. 800 € für die Aufstellung eines Weihnachtsbaumes 2024 am Erfurtplatz gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 16 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
9.6 Zuschussantrag Erzählwerkstatt Braunschweig e.V.
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Der Erzählwerkstatt Braunschweig e.V. wird ein Zuschuss i.H.v. 500 € für ein soziokulturell-naturkundliches Projekt „Vögel auf neuen Landeplätzen – Flügel der Fantasie“ gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 16 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
9.7 Zuschussantrag HSC Leu 06 und SV Melverode-Heidberg
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Dem HSC Leu 06 und dem SV Melverode-Heidberg wird ein Zuschuss i.H.v. 1.250 € für die Anschaffung von Trainer-Outfit für die Spielergemeinschaften der Jugendtrainer gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 16 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
9.8 Zuschussantrag Leiferder Bühne e.V.
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Der Leiferder Bühne e.V. wird ein Zuschuss i.H.v. 200 € für die Anschaffung von mobilen Heizgeräten gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 16 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
9.9 Zuschussantrag Schießvereinigung Hubertus Melverode e.V.
Herr Nordheim spricht sich für eine Bewilligung des Zuschussantrages aus, da lt. Auskunft des Vereinsvorsitzenden die Luftgewehre eine durchschnittliche Lebensdauer von 15 bis 20 Jahren erreichen und damit der relativ hohe Zuschussbetrag vertretbar ist.
Herr Gaus regt an, aufgrund der Zuschusshöhe lediglich ein Junioren-Luftgewehr zu bezuschussen. Der Änderungsantrag wird kontrovers im Stadtbezirksrat diskutiert.
Herr Bezirksbürgermeister Disterheft weist daraufhin, dass es grundsätzlich wünschenswert ist, dass die Zuschussantragsteller persönlich in der Sitzung anwesend sind und die Vereine, die Zuschüsse erhalten, sich auch aktiv am allgemeinen Geschehen im Stadtbezirk, wie z.B. bei der Durchführung des Volkstrauertages, beteiligen. Zuerst wird über den Änderungsantrag abgestimmt:
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Der Schießvereinigung Hubertus Melverode von 1922 e.V. wird ein Zuschuss i.H.v. 1.099 € für die Anschaffung von einem Junioren-Luftgewehren gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 4 dagegen: 11 Enthaltungen: 1
-mithin abgelehnt-
Anschließend lässt Herr Bezirksbürgermeister Disterheft über den Zuschussantrag abstimmen:
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Der Schießvereinigung Hubertus Melverode von 1922 e.V. wird ein Zuschuss i.H.v. 2.998 € für die Anschaffung von zwei Junioren-Luftgewehren gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 10 dagegen: 6 Enthaltungen: 0
9.10 Ortsbücherei Leiferde
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Der Ortsbücherei Leiferde wird ein Zuschuss i.H.v. 600 € für den Kauf von Büchern, besonders für Erstleser, Kindergartenkinder und Jugendliche, gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 16 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
9.11 Zuschussantrag AWO-Nachbarschaftsladen Heidberg
Protokollnotiz: Auf Hinweis von Herrn stellv. Bezirksbürgermeister Schrader und Herrn Kutter soll die Frage geklärt werden, ob Spenden (insbesondere von Vonovia) für die Finanzierung der Maßnahme beim Zuschussantragsteller eingegangen sind.
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Dem AWO-Nachbarschaftsladen Heidberg wird ein Zuschuss i.H.v. 400 € für den Adventsbrunch „Gemeinsam statt einsam“ gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltungen: 2
9.12 Zuschussantrag CDU-Ortsverband-Stöckheim
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Dem CDU-Ortsverband-Stöckheim wird ein Zuschuss i.H.v. 800 € für die Durchführung des Stöckheimer Weihnachtsmarktes 2024 gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 16 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
