Rat und Stadtbezirksräte
06.03.2024 - 4.2 Mehr Sicherheit am Bürgergarten und DGH in Bien...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Keller, Antje; SPD-Fraktion; Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 112
- Datum:
- Mi., 06.03.2024
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Keller erläutert den Antrag.
Geänderter Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):
Der Bezirksrat bittet die Verwaltung mit der NIWO in Verbindung zu treten um,
1. den zum Bürgergarten und Dorfgemeinschaftshaus / Begegnungsstätte Bienrode gehörenden Parkplatz durch geeignete Maßnahmen zu beleuchten;
2. sowie geeignete Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu schaffen.
3. Sollten für die Maßnahmen aus 1 und 2 keine ausreichenden Haushaltsmittel für eine Realisierung zur Verfügung stehen, ist der Bezirksrat rechtzeitig vor den kommenden Haushaltsberatungen in 2024 darüber zu informieren (Unter Angaben der Höhen der benötigten Finanzmittel für eine Umsetzung der Maßnahmen in der kommenden Haushaltsperiode).
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0