Rat und Stadtbezirksräte
16.04.2024 - 4.1 Fahrbahnmarkierung an der Bushaltestelle Am Kle...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: CDU-Fraktion, BIBS-Fraktion und Tobias Zimmer (FDP) im Stadtbezirksrat 112
- Datum:
- Di., 16.04.2024
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Berger erläutert den Antrag. Es wird vorgeschlagen, den Antrag interfraktionell einzubringen. Das wird seitens der Antragsteller befürwortet.
Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):
Die Verwaltung wird gebeten auf der Fahrbahn der Bushaltestelle Am Klei idealerweise beidseitig, optional nur auf der Südseite eine Fahrbahnmarkierung anzubringen und die Sichtbarkeit somit zu verbessern. Sollte dies mangels Budgets nicht möglich sein, sollen dem Stadtbezirksrat die Kosten der Maßnahme mitgeteilt werden, um eine Finanzierung aus bezirklichen Mitteln prüfen zu können.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0