Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

13.11.2024 - 12 Bahnübergang Vossenkamp

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Verwaltung, vertreten durch Frau Ehrenreich vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr, erläutert die Vorlage und insbesondere das gute Verhandlungsergebnis mit der Deutschen Bahn (DB) zum Erhalt des Bahnübergangs, wozu es seitens der DB keine rechtliche Verpflichtung gibt. Eine technische Sicherung ist mangels Flächen nach Auskunft der DB nicht möglich. Auf Nachfrage erklärt die Verwaltung, dass die Umlaufgitter nach den geltenden Regelwerken der DB r aktuell übliche Fahrräder und Gespanne bis zu einer Länge von 3 m geeignet sind. Weiterhin erläutert die Verwaltung auf Nachfrage, dass Pfeifsignale der Züge mit dieser Sicherung des Übergangs an dieser Stelle nicht verpflichtend sind, aber die DB diese aufgrund der Schulnähe empfiehlt. Unabhängig von der Sicherheit empfiehlt der Stadtbezirksrat einmütig im Hinblick auf zahlreiche langjährige Beschwerden der Anliegenden auf das Warnsignal zu verzichten und das ggü. der DB auch zu kommunizieren.

 

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Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NkomVG):

„Der Schließung des Bahnübergangs (BÜ) Vossenkamp zwischen der Abtstraße und der Alte Dammstraße (ehem. Vossenkamp) für den Kfz-Verkehr, der Herstellung einer Umlaufsperre für den Fuß- und Radverkehr sowie der Herstellung einer Ersatzwegeverbindung durch die Deutsche Bahn InfraGO AG (DB) wird zugestimmt.“

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 14 Dagegegen: 0  Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise