Rat und Stadtbezirksräte
13.11.2024 - 10.2 Dringlichkeitsantrag - Betriebssicherheit des G...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: BIBS-Fraktion, CDU-Fraktion, FDP und Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 112
- Datum:
- Mi., 13.11.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Jenzen erläutert den Antrag.
Die SPD-Fraktion schließt sich dem Antrag an, der Antrag wird interfraktionell eingebracht.
Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):
Die Betriebssicherheit des Gliesmaroder Bades soll erhalten bleiben, um dadurch weitere Schäden zu verhindern, bis eine Entscheidung über den Weiterbetrieb des Bades getroffen wurde.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0