Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

17.04.2024 - 8 Verwendung bezirklicher Mittel 2024 im Stadtbez...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zu den Vorschlägen zur Verwendung der bezirklichen Mittel 2024 wird die Friedhofsverwaltung um Mitteilung gebeten, warum in der Friedhofskapelle Lamme 3 Pulte erforderlich seien und ob das vorhandene Pult abgängig sei.

 

Zu den Blumenzwiebelpflanzungen (Vorschlag für die Grünanlagenunterhaltung) wird gebeten, weitere mögliche Standorte in allen Ortschaften des Stadtbezirks für Pflanzungen zu benennen, da der Stadtbezirksrat gern noch mehr Mittel seines Budgets für derartige Pflanzungen einsetzen möchte.

 

Hinsichtlich der aufzuarbeitenden Bank wird um Mitteilung gebeten, welche der 7 vorhandenen Bänke tatsächlich aufzuarbeiten sei. Nach Inaugenscheinnahme seien alle Bänke laut Herrn Kamphenkel noch in akzeptablem Zustand.

 

Es wird um Einzelabstimmung gebeten.

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Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Die in 2024 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 321 - Lehndorf-Watenbüttel -

 werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen                                       1.425,53 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                                      0,00 €

3. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                       zurückgestellt

4. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                 zurückgestellt

5. Grünanlagenunterhaltung                                                                                 700,00 €

6. Ortsbüchereien                                                                                              5.700,00 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext-

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1. 9  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Zu 2. 9  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Zu 3. 9  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Zu 4. 9  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Zu. 5. 9  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Zu 6. 9  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise