Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

12.06.2024 - 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.0...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Dr. Schröter hat die Bitte, zukünftig bei Stimmengleichheit zu Beschlüssen darunter zu schreiben, dass damit der Antrag abgelehnt ist. In der Bevölkerung käme es immer wieder zu Irritationen bei Stimmengleichheit.

 

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Beschluss: (Genehmigung des Protokolls gemäß § 60 GO)

 

"Das Protokoll über die Sitzung des Stadtbezirksrates vom 17.04.2024 wird genehmigt."

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Abstimmungsergebnis:

 

11  dafür   0  dagegen  1   Enthaltung

Erläuterungen und Hinweise