Rat und Stadtbezirksräte
11.09.2024 - 5 Beteiligung/Mitwirkung des Stadtbezirksrates am...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mi., 11.09.2024
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt teilt mit, dass er den TOP auf die Tagesordnung habe nehmen lassen, um rechtzeitig zu erfahren, wo eine Kranzniederlegung unter Beteiligung des Stadtbezirksrates erfolgen könne, da seitens einer Kirchengemeinde im vergangenen Jahr angekündigt wurde, sich künftig ggf. nicht mehr am Volkstrauertag beteiligen zu wollen.
Einige Mitglieder des Stadtbezirksrates erklären aus unterschiedlichen Gründen, dass sie an den Kranzniedelegungen nicht teilnehmen werden.
Herr Kamphenkel stellt den Geschäftsordnungsantrag, über die zukünftige Beteiligung des Stadtbezirksrates an den Kranzniederlegungen zum Volkstrauertag abstimmen zu lassen. Nach erfolgter Gegenrede von Herrn Bezirksbürgermeister Graffstedt gegen diesen Antrag wird dieser mit folgendem
Abstimmungsergebnis:
5 dafür 5 dagegen 1 Enthaltung
abgelehnt.
Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt erklärt, Kontakt mit den Kirchengemeinden aufzunehmen und dann per Email die mögliche Teilnahme einzelner Mitglieder des Bezirksrates an Kranzniederlegungen abzufragen.
Frau Gries erklärt, sie sei gegen die Kranzniederlegungen, da unter den zu Ehrenden auch ehemalige SS-Mitglieder seien.
Herr Labitzke stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte.
Beschluss:
"Die Debatte zu dem TOP wird beendet."
