Nach kurzer Diskussion über die Vorschläge und die Mitteilung, dass die Entsiegelung des Fußwegs Osterbergstraße geschätzt 17.500 € kostet, wird der Beschluss um diese Maßnahme, allerdings nur mit 10.000 € aus bezirklichen Mitteln, ergänzt.

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Die in 2024 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 322 - Nördliche Schunter-

 /Okeraue - werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen                     2.769,63 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                             6.000,00 € (Maßnahme

                                                                                                                            Rathenowstraße)

3. Grünanlagenunterhaltung                                                               500,00 €

4. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                           4.000,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                       900,00 €

6. Ortsbüchereien                                                                            3.000,00 €

7. Entsiegelung des Fußwegs Osterbergstraße zwischen           10.000,00 €

    Am Denkmal und St. Trinitatis

   Der Punkt 7 steht unter dem Vorbehalt, dass die Maßnahme straßenausbaubeitragsfrei ist!

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

Abstimmungsergebnis:

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Protokollnotiz:

Es wird um Mitteilung der Freidhofsverwaltung gebeten, ob die Entfernung des Totholzes auf dem Ortsteilfriedhof Thune inzwischen umgesetzt wurde.

Zu den Sitzbänken auf den Ortsteilfriedhöfen wird um Auskunft gebeten, wo die beiden Bänke aufgestellt werden.