Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

20.08.2024 - 13 Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksrats...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Degering-Hilscher teilt mit, dass zur heutigen Sitzung 3 Zuschussanträge der Ortsfeuerwehr Thune vorliegen.

 

Herr Bezirksgeschäftsstellenleiter Flamm teilt mit, dass der Zuschussbeschluss für das Kinder- und Jugendzentrum Rühme aufgehoben werden muss, da die Stadt Braunschweig sich nicht selbst Zuschüsse gewähren kann. Daher wäre anschließend ein Budgetbeschluss zu fassen, um die Mittel über eine interne Verrechnung dem Kinder- und Jugendzentrum zukommen zu lassen.

 

Herr Friese erklärt, er nehme aufgrund seiner Mitgliedschaft an der Abstimmung zu den 3 Zuschussanträgen nicht teil.

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Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Der Ortsfeuerwehr Thune wird für die Durchführung des Abendprogramms anlässlich des

 Jubiläums der Ortsfeuerwehr Thune ein Zuschuss i.H.v. 1.000 € gewährt."

 

Abstimmungsergebnis:

 

11  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Der Ortsfeuerwehr Thune wird für die Anschaffung von Wetterschutzjacken für die Mitglieder

 der Jugendfeuerwehr ein Zuschuss i.H.v. 100 € gewährt."

 

Abstimmungsergebnis:

 

11  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Der Ortsfeuerwehr Thune wird für die Anschaffung einer Musikbox für die Kinder- und

 Jugendarbeit ein Zuschuss i.H.v. 100 € gewährt."

 

Abstimmungsergebnis:

 

11  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Der Beschluss vom 12. März 2024 über den Zuschussantrag des Kinder- und

 Jugendzentrums Rühme bzgl. 1.481 € für den Kauf und die Installation einer

 Fahrradreparaturstation wird zurückgenommen."

 

Abstimmungergebnis:

 

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Dem Kinder- und Jugendzentrum Rühme werden für den Kauf und die Installation einer

 Fahrradreparaturstation aus dem Budget des Stadtbezirksrates 1.481 € zur Verfügung gestellt."

 

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Abstimmungsergebnis:

 

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise