Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.11.2024 - 7 Einhaltung der Verkehrsordnung auf der Pfälzers...

Beschluss:
zurückgestellt
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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Degering-Hilscher begründet zu Beginn der Diskussion seine derzeitige Ablehnung der vorgeschlagenen Maßnahmen und verweist auf das von ihm an alle Mitglieder versandte Schreiben mit Plan. Er erbittet die Vertagung des Tagesordnungspunktes sowie dringend  einen kurzfristigen Ortstermin vor dem Fachausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben zusammen mit deren Mitgliedern, dem Stadtbezirksrat und dem Leiter des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr.

 

Außerdem bittet er darum, sich die Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen vom Polizeikomissariat Nord vorlegen zu lassen.

 

Frau Ehrenreich vom Fachbereich 66, Tiefbau und Verkehr, geht auf die Bedenken ein. Die vorgesehene Verschwenkung der Fahrbahn als geschwindigkeitsreduzierendes Element sei zur Verbesserung der Verkehrssituation geplant. Der besagte Straßenabschnitt vom Ortseingang bis zur Einmündung Sandanger wurde vor etwa 4 - 5 Jahren behelfsmäßig zur Verlängerung der Lebensdauer der Straße saniert und befindet sich in einem technisch vertretbaren Zustand. Mittelfristig sei beabsichtigt, im Zuge der Sanierung der Brücke über die A 391 auch die Fahrbahndecke der Pfälzerstraße ab der Einmündung Sandanger bis zur Schmalbachstraße zu erneuern. In diesem Zuge werde auch eine Verbesserung der Entwässerungssituation geprüft.

 

Frau Ihbe verlässt um 20:50 Uhr die Sitzung des Stadtbezirksrates.

 

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Beschluss: (Antrag auf Zurückstellung des Tagesordnungspunkts gemäß § 28 Absatz 4 i.V.m.      § 59 GO)

"Der Beratungsgegenstand wird auf die nächste Sitzung des Stadtbezirksrates zurückgestellt."

 

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Vorlage wird zurückgestellt!!

 

Abstimmungsergebnis:

 

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Wunsch auf einen kurzfristigen Ortstermin

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise