Frau Eck bringt ihren Antrag zum Quartier:HAUS am Schwarzen Berg ein und verweist auf die Begründung in ihrem Antrag. Sie sei für Änderungsvorschläge offen.

Frau Bezirksbürgermeisterin Borggrefe präferiert den Namen "Nachbarschaftszentrum" für den Haushaltsantrag.

Frau Palm macht einen Änderungsvorschlag zum Beschlusstext, der anschließend zur Abstimmung gestellt wird.

Herr Fischer verlässt um 20:55 Uhr den Sitzungsraum.

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

"Der Stadtbezirksrat beantragt zum Doppelhaushalt 2025/2026 eine Förderung der Stadt

 Braunschweig in Höhe von 109.000 Euro pro Jahr für ein Nachbarschaftszentrum am Schwarzen

 Berg.

 Das im Konzept Nachbarschaftszentren vorgesehene Verfahren der Interessenbekundung ist

 analog der bestehenden Nachbarschaftszentren anzuwenden."

Abstimmungsergebnis:

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Protokollnotiz:

Herr Plock bittet dringend darum, das Interessenbekundungsverfahren sofort zu beginnen.

Herr Fischer betritt um 21:00 Uhr wieder den Sitzungsraum.

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

"Der Stadtbezirksrat 330 Nordstadt-Schunteraue stimmt für seinen Bereich dem Doppelhaushalt

 2025/2026 und dem Investitionsprogramm 2024 - 2029 unter Berücksichtigung des

 Änderungsbeschlusses zu."

Abstimmungsergebnis:

0  dafür   16  dagegen   0  Enthaltungen