Die Mitteilung des Fachbereichs 67, Stadtgrün, vom 09.12.2024 wird zur Kenntnis genommen.

Begründet wird die Ablehnung der Aufstellung eines Weihnachtsbaums, dass aus Sicht der Verwaltung keine Möglichkeit besteht, einen Weihnachtsbaum im öffentlichen Verkehrsraum oder auf der Mittelinsel der Wendeschleife aufzustellen. Andere geeignete Standorte gäbe es nicht.

Protokollnotiz:

Herr Steinert kritisiert die Antwort der Verwaltung. So sei es zum Beispiel kein Problem, an der Stelle einen Weihnachtsbaum aufzustellen, an der bis vor kurzem noch eine Telefonzelle gestanden habe.

Herr Steinert bittet außerdem darum, die Begründung der Verwaltung ausnahmsweise in das Protokoll mit aufzunehmen.

Frau Palm bittet um Mitteilung, nach welchen Kriterien in diesen Fällen entschieden werde.

zur Kenntnis genommen mit kritisierender Protokollnotiz