Ratsvorsitzender Graffstedt stellt die Vorlage 25-25074 nach Aussprache zur Abstimmung.

Beschluss:

1. Den in den Anlagen A und B dargestellten Angebotsanpassungen zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2025/2026 wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird ermächtigt, diese Angebotsanpassungen umzusetzen. Die im Kindertagesstättenbereich zur Umsetzung der Maßnahmen vorgesehenen Mehrausgaben stehen in den Jahren 2025 und 2026 zur Verfügung. Für 2027 erfolgt eine entsprechende Berücksichtigung bei der Haushalts- und Stellenplanung. In der Schulkindbetreuung wird der Mittelbedarf 2025 und Folgejahre aus dem Gesamthaushalt zur Verfügung gestellt.

3. Stellen sich zu Beginn des neuen Kindergarten- bzw. Schuljahres derzeit noch nicht erkennbare Änderungen in der Belegungssituation dar, so sollen Angebotsanpassungen kostenneutral im lfd. Kindergarten - bzw. Schuljahr 2025/2026 im Einvernehmen mit dem Träger realisiert werden.

4. Angebotsanpassungen in städtischen Kindertagesstätten und Schulkindbetreuungseinrichtungen haben Auswirkungen auf den jeweiligen Personal- und Stellenbedarf. Die Stellenanpassungen werden im Rahmen des Stellenplanverfahrens berücksichtigt. Die Finanzierung erfolgt aus den im Budget zur Verfügung stehenden jeweiligen Sachmitteln.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen