Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 25-25181 der Änderungsantrag 25-25181-01 vorliegt.

Während der Behandlung von Tagesordnungspunkt 4.1 / 4.1.1 übernimmt stellvertretende Ratsvorsitzende Kluth ab 14:10 Uhr die Sitzungsleitung.

Anschließend bringen Ratsfrau Arning den Antrag 25-25181 und Ratsherr Bratschke den interfraktionellen Änderungsantrag 25-25181-01 ein und begründen diesen jeweils.

Nach der Aussprache lässt stellvertretende Ratsvorsitzende Kluth zunächst über den Änderungsantrag 25-25181-01 abstimmen. Sie stellt fest, dass dieser angenommen wird und der Antrag 25-25181 damit als in der Fassung des Änderungsantrags 25-25181-01 angenommen gilt.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, für welche städtischen Bäder eine Förderung des Landes über die geplante „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur“ in Anspruch genommen werden kann, und die Ratsgremien darüber zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

bei Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen beschlossen