Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

01.04.2025 - 6 Besetzung der Stelle der Stadträtin oder des St...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt legt dar, dass es sich bei Satz 1 des Beschlussvorschlags der Vorlage 25-25466 um eine Wahl und bei Satz 2 um eine Abstimmung handelt. Er erläutert die Regularien der Wahl und weist auf das Erfordernis der Stimmenmehrheit der gesetzlichen Mitgliederzahl des Rates, d.h. 28 Ja-Stimmen, hin.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt erklärt ferner, dass auf Verlangen eines Ratsmitgliedes geheim zu wählen ist, und teilt mit, dass dies im Rahmen des vorhergehenden Ältestenrates beantragt wurde. Es besteht Einvernehmen, dass Ratsherr Swalve und Ratsherr Pohler als Wahlhelfer fungieren.

 

Sodann bringt Oberbürgermeister Dr. Kornblum die Vorlage 25-25466 ein und begründet seinen Besetzungsvorschlag.

 

Die vorgeschlagene Bewerberin Frau Hanusch stellt sich mit einem Kurzvortrag vor.

 

Anschließend findet der Wahlvorgang statt. Nach Abschluss der Wahlhandlung und Auszählung der Stimmen gibt Ratsvorsitzender Graffstedt das Wahlergebnis bekannt und stellt fest, dass Frau Hanusch mit 33 Ja-Stimmen gewählt ist. Frau Hanusch erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

 

Danach stellt Ratsvorsitzender Graffstedt Satz 2 des Beschlussvorschlags der Vorlage 25-25466 zur Abstimmung.

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Beschluss:

Frau Anna Katharina Hanusch wird für eine Amtszeit von acht Jahren als Stadträtin für das Umwelt-, Stadtgrün - und Hochbaudezernat gewählt.

Frau Hanusch erhält Dienstbezüge der Bes.-Gr. B 6 und eine Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von derzeit 210,- € monatlich.

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Ergebnis:

Wahl zu Satz 1:

mit 33 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen gewählt

Abstimmungsergebnis zu Satz 2:

einstimmig beschlossen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise