Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet um 14:03 Uhr die Sitzung und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugegangen ist und der Rat ordnungsgemäß geladen sowie beschlussfähig ist.

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass die Sitzung in hybrider Form stattfindet, also neben den in Präsenz Anwesenden auch Ratsmitglieder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen. Er benennt die entschuldigten sowie die per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmerinnen und Teilnehmer und stellt fest, dass die übrigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Saal anwesend sind.

Sodann gibt Ratsvorsitzender Graffstedt Hinweise zur Durchführung der Sitzung in hybrider Form und teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

Zu TOP 5.2: Vorsitz der Gruppe Die FRAKTION. - DIE LINKE., Volt und Die PARTEI

Mitteilung 25-25891

Zu TOP 7: Umbesetzung in Ratsgremien

Vorlage 25-25823

Zu TOP 11.2: Weiterbetrieb des Bades Gliesmarode

Stellungnahme 25-25510-03

Zu TOP 16.1: Haushaltsvollzug 2025

hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen

und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen

gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG

Ergänzungsvorlage 25-25701-01

Ratsvorsitzender Graffstedt weist ferner darauf hin, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung nur der Tagesordnungspunkt 27 - Mitteilungen - vorgesehen ist. Er teilt mit, dass schriftliche nichtöffentliche Mitteilungen nicht vorliegen und die Sitzung nach Beendigung des öffentlichen Teils geschlossen werden kann, sofern sich nicht noch Punkte für die nichtöffentliche Beratung ergeben. Er stellt fest, dass hiergegen kein Widerspruch erhoben wird und der Rat einverstanden ist, so zu verfahren.

Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

Der Rat tritt um 14:08 Uhr in die Beratung ein.