Erster Stadtrat Geiger berichtet zur Situation in Bezug auf das Städtische Klinikum.

Im Anschluss an die Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Vorlage 25-25700 abstimmen.

Beschluss:

Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

bei einigen Gegenstimmen und einer Enthaltung beschlossen