Rat und Stadtbezirksräte
01.07.2025 - 4.3.3 Gesamtkonzept Parken - ÄnderungsantragÄnderungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 01.07.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 25-25987 die Stellungnahme 25-25987-01, der Änderungsantrag 25-25987-02 sowie der den Ursprungsantrag ersetzende Änderungsantrag 25-25987-03 vorliegen, und erläutert die vorgesehene Abstimmungsreihenfolge.
Ratsfrau Kluth bringt den interfraktionellen Änderungsantrag 25-25987-03 ein und begründet diesen.
Ratsherr Behrens bringt den Änderungsantrag 25-25987-02 ein, begründet ihn und zieht diesen sodann zurück.
Im Anschluss an die Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt den Änderungsantrag 25-25987-03 zur Abstimmung.
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, ein Umsetzungskonzept für den MEP-Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, das eine Priorisierung der Einzelmaßnahmen vorsieht. Dabei sollen die Maßnahmen P2 bis P6 priorisiert werden. Das Umsetzungskonzept zu Maßnahme P2 bis P6 mit Zeitplan soll den Ratsgremien nach der Sommerpause vorgelegt werden.
